Die Finanzierung des neuen Staatsmodells -> wirtschaftswissenschaftlicher Hintergrund
"In Gott setzen wir unser Vertrauen, alle anderen liefern Daten."
(Dr. W. Edwards Deming, amerikanischer Statistiker)
Wie lässt sich das nEUe Staatsmodell finanzieren?
Die neoliberale Volkswirtschaftslehre (VWL) mit ihren diversen Wirtschaftswissenschaften besitzt in einem freien Markt „USA und EU“ - eine Aussagekraft, die jedoch aufgrund fehlenden Schutzes durch Zölle und Währungsparität des Inlandsmarktes im Bereich des Europäischen Binnenmarktes „hier also auch der lokalen Volkswirtschaft der BRD“ nicht getroffen werden kann.
Milton Friedmann, US-amerikanischer Ökonom, beschrieb die lokale Volkswirtschaft mit der negativen Einkommensteuer als Korrektur der gegebenen Steuerverteilung durch die Methode der kleinsten Steuerquadrate. Hierbei ist die Summe von Steuern und Aufstockungen 0, das Volkseinkommen entspricht dem Minimum in der Summe der Absolutbeiträge.
Diese Einkommensverteilung ist volkswirtschaftlich also volkseinkommensneutral. Alle Sozialsysteme sind somit als Nullsummenspiel für die Wirtschaft zu sehen. Fortgeführt werden sie durch das Bürgergeld als anrechenbares Nettoeinkommen, wodurch dann die Beiträge der Arbeitgeber zu den Sozialabgaben entfallen können, was diesen wiederum eine Entlastung ihrer Steuern und Abgaben um mindestens die Hälfte bringt.
Betrachten wir also die 2 Parameter des von den Bürgern selbst finanzierten Sozialstaates:
A) Den Steuersatz für Einkommensteuer für ein Mindesteinkommen
Das lediglich über das Existenzminimum (Zahlung eines bedingungslosen abgabe- und steuerfreien Bürgergeldes einschl. KV) hinausgehende erwirtschaftete Einkommen wird mit 50 % besteuert.
B) Den Sozialabgabesatz für Unternehmen
Dieser wird höher als 0, so denn das Volkseinkommen unter das Doppelte des Mindesteinkommen sinkt. Was eine Unterbeschäftigungsquote durch die Wirtschaft meint. Dann tritt für die AG der Sozialabgabensatz ein, wenn die Wirtschaft zu wenig Einkommen an die Volkswirtschaft abgibt. Dies ist verursachungsgerecht einzustufen.
Die Steuerbelastung der Unternehmen beläuft sich auf die Zahlung von 25 % Mehrwertsteuer auf den Nettopreis bei einer Senkung der Nettopreise durch den Wegfall der Zahlung von Sozialabgaben sowie durch Zahlung von sonstigen Steuern, im Mittel 25 % bei den Arbeitgebern vom neuen Nettopreis.
Interessant ist hier die Konsumquote zu betrachten, also das Mehrwertsteueraufkommen auf den Staatshaushalt ohne Sozialleistungen bezogen. Sie liegt bei 50 %. Die anderen 50 % müssen Unternehmenssteuer, indirekte Verbrauchssteuern und Substanzsteuern erbringen.
Die getroffenen Maßnahmen zur Erhöhung der Massenkaufkraft lassen jedoch die Konsumquote durch mehr Umsatz steigen. Somit können die Unternehmen bei den ihnen als Selbstkosten verbleibenden sonstigen Steuern wiederum eine Senkung erfahren. Umgekehrt kann man dann wieder durch eine Überprüfung des Staatshaushaltes und Einsparungen die Konsumquote steigern.
Allerdings können Einsparungen auch wiederum zu Personalabbau führen, was dann eine Belastung der Unternehmen in Sachen Sozialabgaben für Bürgergeld führen würde.
Somit lässt sich mit folgenden Parametern eine Volkswirtschaft steuern:
„Wohlstandsquote“ => Einkommensteuersatz, über das Bürgergeld hinausgehendes Einkommen.
„Unterbeschäftigungsquote“ => wenn Sozialabgaben von Unternehmen das Mindesteinkommen sichern müssen.
„Wirtschaftsquote“ => wie viel muss die Wirtschaft aufbringen, um die Konsumquote auszugleichen.
Diese Scorecard ermöglicht, die Auswirkungen von Steuermaßnahmen
für eine optimale Volkswirtschaft zu beurteilen.
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